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VGH Bayern, 08.05.1989 - 14 B 88.02426 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- denkmalrechtbayern.de
Abbruch Ermessen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 1990, 452
Wird zitiert von ... (32) Neu Zitiert selbst (6)
- GemSOGB, 19.10.1971 - GmS-OGB 3/70
Voraussetzungen für den Erlass der Gewerbesteuer; Rechte des Generalvertreters …
Auszug aus VGH Bayern, 08.05.1989 - 14 B 88.02426
Es handelt sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff auf der Tatbestandsseite der Norm, der mit Ermessen auf ihrer Rechtsfolgeseite gekoppelt ist, also nicht um eine (einheitliche) Ermächtigung zu einer Ermessensausübung, die sich an dem unbestimmten Rechtsbegriff auszurichten hat (vgl. hierzu Gemeinsamer Senat BVerwGE 39, 355 [362 f.] = NJW 1972, 1411). - VGH Bayern, 22.09.1986 - 14 B 85 A.707
Auszug aus VGH Bayern, 08.05.1989 - 14 B 88.02426
Ob ein Baudenkmal aus tatsächlichen Gründen in naher Zukunft unabwendbar dem Verfall anheim gegeben ist oder ob bei seiner Sanierung mangels genügend verbleibender originaler Substanz eine bloße Rekonstruktion entstünde, der keine Denkmaleigenschaft mehr zukäme (s. hierzu BayVGH, BayVBl. 1987, 597 = BauR 1987, 189), ist allerdings im vorliegenden Zusammenhang beachtlich. - BGH, 08.06.1978 - III ZR 161/76
Denkmalschutz und Enteignung
Auszug aus VGH Bayern, 08.05.1989 - 14 B 88.02426
Soweit Aufwendungen des Kl. zur Erhaltung (Instandsetzung) und Unterhaltung des Eigentumsb Baudenkmals unter Berücksichtigung staatlicher und kommunaler Zuschüsse (s. eschränkun gen hierzu Art. 22 DSchG) in einem anhaltenden Missverhältnis zum realisierbaren Nutzwert des Baudenkmals stehen sollten (zu diesem Maßstab s. im Gefolge von 5 BGHZ 72, 211 [221] = NJW 1979, 210 BayVGH, Urteil vom 5.5.1980 14 CS 80 A.99; BayVGH, BayVBl. 1987, 386 und Urteil vom 25.9.1987 14 B 86.02814; ebenso (Juli 2006) BWVGH, VBlBW 1987, 66), ist der Kl. gerade nicht verpflichtet, erforderliche Maßnahmen auf eigene Kosten durchzuführen.
- VGH Baden-Württemberg, 12.12.1985 - 5 S 2653/84
Zumutbarkeit von Sicherungsmaßnahmen an einem sanierungsbedürftigen Kulturdenkmal
Auszug aus VGH Bayern, 08.05.1989 - 14 B 88.02426
Soweit Aufwendungen des Kl. zur Erhaltung (Instandsetzung) und Unterhaltung des Eigentumsb Baudenkmals unter Berücksichtigung staatlicher und kommunaler Zuschüsse (s. eschränkun gen hierzu Art. 22 DSchG) in einem anhaltenden Missverhältnis zum realisierbaren Nutzwert des Baudenkmals stehen sollten (zu diesem Maßstab s. im Gefolge von 5 BGHZ 72, 211 [221] = NJW 1979, 210 BayVGH, Urteil vom 5.5.1980 14 CS 80 A.99; BayVGH, BayVBl. 1987, 386 und Urteil vom 25.9.1987 14 B 86.02814; ebenso (Juli 2006) BWVGH, VBlBW 1987, 66), ist der Kl. gerade nicht verpflichtet, erforderliche Maßnahmen auf eigene Kosten durchzuführen. - BVerwG, 10.04.1987 - 4 B 70.87
Zumutbarkeit der Verpflichtung zum Erhalt von Baudenkmälern - Instandsetzung …
Auszug aus VGH Bayern, 08.05.1989 - 14 B 88.02426
Diese Auslegung wirft auch keine bundesrechtlichen Zweifel auf (BVerwG, Urteil vom 10.4.1987 4 B 70/87). - VGH Bayern, 25.09.1987 - 14 B 86.02814
Auszug aus VGH Bayern, 08.05.1989 - 14 B 88.02426
Soweit Aufwendungen des Kl. zur Erhaltung (Instandsetzung) und Unterhaltung des Eigentumsb Baudenkmals unter Berücksichtigung staatlicher und kommunaler Zuschüsse (s. eschränkun gen hierzu Art. 22 DSchG) in einem anhaltenden Missverhältnis zum realisierbaren Nutzwert des Baudenkmals stehen sollten (zu diesem Maßstab s. im Gefolge von 5 BGHZ 72, 211 [221] = NJW 1979, 210 BayVGH, Urteil vom 5.5.1980 14 CS 80 A.99; BayVGH, BayVBl. 1987, 386 und Urteil vom 25.9.1987 14 B 86.02814; ebenso (Juli 2006) BWVGH, VBlBW 1987, 66), ist der Kl. gerade nicht verpflichtet, erforderliche Maßnahmen auf eigene Kosten durchzuführen.
- VGH Bayern, 27.09.2007 - 1 B 00.2474
Bauplanungs- und Bauordnungsrecht: Erhaltung eines Baudenkmals in …
Hierfür muss die Prüfung, ob dem Denkmaleigentümer die (unveränderte) Beibehaltung des bisherigen Zustandes mit den Erhaltungs- und Nutzungspflichten gemäß Art. 4 und Art. 5 DSchG auch in wirtschaftlicher Hinsicht zuzumuten ist, zumindest dem Grunde nach im Erlaubnisverfahren erfolgen; im Fall der Unzumutbarkeit muss die Erlaubnis erteilt werden (Anpassung der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs [Urteil vom 8.5.1989 VGH n. F. 42, 117 = BayVBl 1990, 208] an die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 2.3.1999 [BVerfGE 100, 226 = NJW 1999, 2877 = BayVBl 2000, 588]).Der 15. Senat des Verwaltungsgerichtshofs hat in einer gleichfalls eine denkmalschutzrechtliche Erlaubnis betreffenden Streitsache (15 B 02.943) mit Beschluss vom 6. Oktober 2004 beim 14. Senat angefragt, ob an der im Urteil vom 8. Mai 1989 (VGH n. F. 42, 117 = BayVBl 1990, 208) vertretenen Auffassung festgehalten wird, dass die Frage der (insbesondere wirtschaftlichen) Zumutbarkeit des Erhalts des Baudenkmals grundsätzlich kein Kriterium bei der Ermessensentscheidung über die Erteilung einer Abbrucherlaubnis nach Art. 6 Abs. 2 Satz 1 DSchG ist.
Unbedenklich erscheint auch, dass die Voraussetzungen für eine Ablehnung des Erlaubnisantrags nur durch den weitgefassten, gerichtlich allerdings voll überprüfbaren (BayVGH vom 8.5.1989 VGH n. F. 42, 117 = BayVBl 1990, 208) unbestimmten Rechtsbegriff der gewichtigen Gründe des Denkmalschutzes in Verbindung mit einem nur durch die allgemeinen Anforderungen des Art. 40 BayVwVfG begrenzten Ermessen geregelt sind.
Nach der bisherigen Rechtsprechung, die, soweit ersichtlich, auf das Urteil vom 12. Juni 1978 (VGH n. F. 32, 9 = BayVBl 1979, 118) zurückgeht und im Urteil vom 8. Mai 1989 (VGH n. F. 42, 117 = BayVBl 1990, 208) bestätigt und zusammengefasst wurde, waren bei der Ermessensentscheidung über den Erlaubnisantrag zwar die Gründe für die Beibehaltung des bisherigen Zustands mit den für eine Veränderung bzw. eine Beseitigung des Baudenkmals sprechenden privaten Interessen des Eigentümers abzuwägen.
Berücksichtigt wurde nur, ob die Bedeutung des Baudenkmals es rechtfertigt, den Eigentümer eine Belastung bis zur Zumutbarkeitsgrenze aufzuerlegen und das Risiko einer Inanspruchnahme des Entschädigungsfonds einzugehen, falls diese Grenze überschritten werden sollte (BayVGH vom 8.5.1989 a. a. O.).
Es genügt nicht, den Eigentümer darauf zu verweisen, dass er "zur Erhaltung des Baudenkmals ohnehin nur insoweit verpflichtet ist, als ihm dies zumutbar ist" (BayVGH vom 8.5.1989 a. a. O.).
- VGH Bayern, 09.08.1996 - 2 B 94.3022 Solche gegen die beabsichtigte Veränderung sprechenden gewichtigen Gründe des Denkmalschutzes entfallen lediglich dann, wenn feststeht, daß das Baudenkmal in naher Zukunft unabwendbar untergehen wird (vgl. BayVGH v. 8.5.1989 BayVBl 1990, 208).
Soweit die Kläger auf den größeren Erhaltungsaufwand von Holzfenstern gegenüber Kunststoffenstern hinweisen, kann nach der unwidersprochenen Erklärung der Beklagten, diese lägen lediglich etwa 30% höher, nicht davon ausgegangen werden, daß diese Kosten in einem unangemessenen Verhältnis zu dem Gebrauchswert des Wohngebäudes stünden und damit den Klägern gegenüber unzumutbar seien (Art. 4 Abs. 1 Satz 1 DSchG ; vgl. auch BayVGH v. 8.5.1989 BayVBl 1990, 208; VGH Mannheim v. 23.7.1990 DVBl 1990, 1113).
- VG München, 15.07.2019 - M 8 K 18.1841
Uhrmacherhäusl - vorerst kein Wiederaufbau
Die "gewichtigen Gründe des Denkmalschutzes" stellen einen uneingeschränkt gerichtlicher Überprüfung unterliegenden unbestimmten Rechtsbegriff dar (BayVGH, B.v. 8.5.1989 - 14 B 88.02426, BayVBl 1990, 208).
- VGH Bayern, 06.11.1996 - 2 B 94.2926 Solche gegen die beabsichtigte Veränderung sprechenden gewichtigen Gründe des Denkmalschutzes entfallen lediglich dann, wenn feststeht, daß das Baudenkmal in naher Zukunft unabwendbar untergehen wird (vgl. BayVGH, U. v. 8.5.1989, BayVBl. 1990, 208).
Soweit der Kläger auf den größeren Erhaltungsaufwand von Holzfenstern gegenüber Kunststoffenstern hinweist, kann nicht davon ausgegangen werden, daß diese Kosten in einem unangemessenen Verhältnis zu dem Gebrauchswert des Wohngebäudes stünden und damit dem Kläger gegenüber unzumutbar seien (Art. 4 Abs. 1 Satz 1 DSchG BY; vgl. auch BayVGH, U. v. 8.5.1989, BayVBl. 1990, 208; VGH Mannheim, U. v. 23.7.1990, DVBl. 1990, 1113).
- VGH Bayern, 02.08.2018 - 2 B 18.742
Baurecht - Denkmalschutz in der Münchener "Villenkolonie Neu-Pasing I"
Die gewichtigen Gründe des Denkmalschutzes stellen einen der uneingeschränkten gerichtlichen Überprüfung unterliegenden unbestimmten Rechtsbegriff dar (vgl. BayVGH, B.v. 8.5.1989 - 14 B 88.02426 - BayVBl 1990, 208). - VGH Bayern, 31.10.2012 - 2 ZB 11.1575
Denkmalschutzrechtliche Erlaubnis; Balkon; Dachterrasse; Dachaufbau; gewichtige …
Ob gewichtige Gründe des Denkmalschutzes vorliegen, ist aber ein uneingeschränkt nachprüfbarer unbestimmter Rechtsbegriff auf der Tatbestandsseite der Norm (vgl. BayVGH vom 8.5.1989 Az. 14 B 88.02426 VGH n.F. 42, 117 = BayVBl 1990, 208; vom 27.9.2007 Az. 1 B 00.2474 VGH n.F. 60, 268 = BayVBl 2008, 141; vom 11.1.2011 Az. 15 B 10.212 KommPrax BY 2011, 152; vom 4.9.2012 Az. 2 ZB 11.587 - juris;… Eberl/Martin/Greipl, Bayerisches Denkmalschutzgesetz, 6. Auflage 2007, Art. 6 RdNr. 56). - VGH Hessen, 16.03.1995 - 4 UE 3505/88
Denkmalschutz: Erteilung einer Veränderungsgenehmigung - entgegenstehende …
Ausnahmsweise kann etwas anderes gelten, wenn ein Baudenkmal aus ausschließlich objektbezogenen Gründen nicht erhaltungsfähig ist und deshalb ungeachtet des beantragten Abrisses aus anderen Gründen dem "Untergang geweiht ist" (vgl. Bay. VGH, Urteil vom 08.05.1989 - 14 B 88.02426 - NVwZ-RR 1990, 452). - VG München, 29.07.2019 - M 8 K 17.1080
Erfolgreiche Klage gegen eine Baueinstellungsverfügung wegen denkmalrechtlichen …
Diese Einschätzung ist vor dem Hintergrund der bisherigen Stellungnahmen und Prüfungsergebnisse des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege nicht ansatzweise nachvollziehbar (zur Notwendigkeit der Nachvollziehbarkeit von Gutachten des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege vgl. Eberl, in: Eberl/Martin/Spennemann, Bayerisches Denkmalschutzgesetz, Art. 12 Rn. 38 unter Bezugnahme auf BayVGH, U.v. 8.5.1989 - 14 B 88.02426 - NVwZ-RR 1990, 452 ). - VGH Bayern, 04.09.2012 - 2 ZB 11.587
Denkmaleigenschaft; Anspruch auf denkmalschutzrechtliche Abbrucherlaubnis; …
Ob gewichtige Gründe des Denkmalschutzes vorliegen, ist ein uneingeschränkt nachprüfbarer unbestimmter Rechtsbegriff auf der Tatbestandsseite der Norm (vgl. BayVGH vom 8.5. 1989 Az. 14 B 88.02426 VGH n.F. 42, 117 = BayVBl 1990, 208; vom 27.9. 2007 Az. 1 B 00.2474 VGH n.F. 60, 268 = BayVBl 2008, 141; vom 11.1. 2011 Az. 15 B 10.212 KommPrax BY 2011, 152;… Eberl/Martin/Greipl, Bayerisches Denkmalschutzgesetz, 6. Auflage 2007, Art. 6 RdNr. 56). - VG München, 25.07.2016 - M 8 K 15.2524
Vorbescheid für Neubau eines Einfamilienhauses innerhalb eines Denkmalensembles …
3.1 Die "gewichtigen Gründe des Denkmalschutzes" stellen einen uneingeschränkt gerichtlicher Überprüfung unterliegenden unbestimmten Rechtsbegriff dar (vgl. BayVGH, B. v. 8.5.1989 - 14 B 88.02426, BayVBl 1990, 208) und sind für die Prüfung der Erlaubnisfähigkeit eines Vorhabens in zweierlei Hinsicht von Bedeutung:. - VG Würzburg, 13.11.2014 - W 5 K 13.18
Stadt Würzburg; Dachausbau; Beeinträchtigung des Ortsbilds; Ensembleschutz; Nähe …
- VGH Bayern, 31.01.2018 - 2 ZB 15.1914
Erfolgloser Berufungszulassungsantrag hinsichtlich einer denkmalschutzrechtlichen …
- VG München, 14.03.2022 - M 8 K 20.6357
Denkmalschutz: Schutz der inneren Aufteilung/Ausstattung eines Gebäudes gegenüber …
- VG München, 20.04.2015 - M 8 K 14.635
Denkmalschutzrechtliche Abrissgenehmigung; Denkmalensemble; gewichtige Gründe des …
- VG München, 06.03.2023 - M 8 K 21.4859
Ensemble "Hellipviertel", Verpflichtungsklage auf Erteilung einer Baugenehmigung …
- VG München, 02.03.2015 - M 8 K 13.3401
Baudenkmal
- VG München, 14.09.2020 - M 8 K 18.3994
Baugenehmigung für die Änderung eines zu einem Ensemble gehörenden Gebäudes
- VG München, 24.01.2018 - M 9 K 17.1651
Gewichtige Gründe des Denkmalschutzes sehen Bauvorhaben entgegen
- VG München, 13.07.2016 - M 9 K 15.1989
Ermessensfehlerhafte Versagung der Baugenehmigung für den Dachgeschossumbau eines …
- VGH Bayern, 22.12.1994 - 14 B 94.806
- VG Ansbach, 04.11.2020 - AN 3 K 19.01575
Bauvorbescheid für die Beseitigung eines denkmalgeschützten Gebäudes
- VG München, 28.07.2008 - M 8 K 07.4513
Abbruchgenehmigung für denkmalgeschütztes Gebäude; altes ... Bauernhaus; …
- VG München, 07.10.2013 - M 8 K 12.5228
Berücksichtigung der Belange von Menschen mit Behinderung und sonstigen …
- VGH Bayern, 15.12.1992 - 1 B 91.2581
- VG München, 22.05.2023 - M 8 K 21.3037
Verpflichtungsklage auf Erteilung einer Baugenehmigung für die Neuerrichtung …
- VG München, 10.06.2010 - M 11 K 09.3568
Denkmalschutzrechtliche Erlaubnis; Photovoltaikanlage auf Hausdach; Bauvorhaben …
- VG Augsburg, 09.05.2008 - Au 4 K 06.1260
Verpflichtungsklage auf Erteilung einer denkmalschutzrechtlichen Erlaubnis und …
- VG München, 24.11.2014 - M 8 K 13.4613
Aufzugseinbau in das Treppenauge eines Denkmals; fehlerhafte Bewertung der …
- VG München, 07.10.2013 - M 8 K 12.4789
Einbau eines Aufzugs in ein denkmalgeschütztes Treppenhaus
- VG Frankfurt/Oder, 02.08.1996 - 7 K 548/94
- VG Regensburg, 05.03.2002 - RN 6 K 01.1023
- VGH Bayern, 08.10.1990 - 14 B 89.320